Immigranten-Kriminalität: Resigniert der Rechtsstaat?

Von Jürgen Fritz

Polizei und Staatswanwaltschaft in Kiel einigten sich 2015/16, kleinere Straftaten durch Immigranten ob der Fülle dieser nicht mehr zu verfolgen. Resigniert der Rechtsstaat vor der massenhaften Kriminalität der Immigranten, der er nicht gewachsen ist, und sägen wir damit den Ast ab, auf dem all unsere Hochkultur, unsere Sicherheit und unser Wohlstand sowie das gegenseitige Vertrauen der Bürger basiert? 

Immigrantenkriminalität

Einfache Delikte von Immigranten: nicht mehr verfolgen!

Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel, der Landeshauptstadt des rot-grün-ssw-regierten Schleswig-Holstein, einigten sich Ende 2015, Anfang 2016 darauf, Ladendiebstähle und Sachbeschädigungen durch Immigranten („Flüchtlinge“) ohne Ausweispapiere nicht zu verfolgen, da sie so zahlreich waren, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gar nicht die Kapazität hatten, um ihnen nachzugehen. Der Aufwand sei zu hoch, der Erfolg zu gering, hieß es. Bei schwereren Straftaten solle die Polizei jedoch Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft nehmen, ob sie verfolgt werden sollen.

Gleichzeitig hatte Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) immer wieder betont, es gebe durch die Flüchtlinge keine Auffälligkeiten in der Kriminalitätsentwicklung. Ob das stimmt bzw. ob hier gezielt Unwahrheiten verbreitet werden, soll an anderer Stelle eingehend untersucht werden. Klar ist aber, wenn Strafanzeigen gar nicht mehr aufgenommen werden bei Straftaten von Immigranten, dann tauchen sie natürlich auch in keiner Kriminalitätsstatistik auf.

Der Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei, Karl-Hermann Rehr, äußerte sich zu dieser völligen Suspension der Strafverfolgung bei Immigranten bestürzt. Diese Weisung ist die Resignation des Rechtsstaates. Polizei unterliegt dem Strafverfolgungszwang, der hier ausgesetzt wird.“

Wie wir das Vertrauen in den Rechtsstaat zerstören

Was all die Halbkretins, die von nichts Ahnung haben – weder von Geschichte noch von Anthropologie, von Soziologie, von Erziehungswissenschaft, von Staats- und Moralphilosophie (Ethik) – landauf landab nicht zu verstehen scheinen:

„Die vollständige Herrschaft des Rechtsstaats, die sich im 19. Jahrhundert durchsetzte, räumte die letzten tribalgesellschaftlichen Reste hinweg (Stammes- und Clanherrschaft, jf). Das Recht wurde nun als etwas Selbstverständliches angesehen, und die Menschen begannen, sich seiner Kraft unterzuordnen, ohne noch nach Alternativen Ausschau zu halten. Wenn Konflikte auftraten, rief man Gerichte an. Wenn Gewalttaten beobachtet wurden, rief man nach der Polizei.

Wichtiger als die Anwendungen der ultima ratio des Rechtsstaats, des Polizeieinsatzes, war jedoch das stillschweigende Vertrauen auf das Recht. Ein Rechtsstaat kann nicht funktionieren, wenn alle seine Normen in jedem Einzelfall mit Polizeigewalt durchgesetzt werden müssen. Die Erzwingung der Rechtskonformität muß immer der Ausnahmefall bleiben. Die Normen müssen so weit verinnerlicht werden, daß es gewöhnlich nicht mehr des staatlichen Zwangs bedarf, sie durchzusetzen. (Rolf Peter Sieferle: Das Migrationsproblem – Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung, S. 110).

Und das geht nur durch jahre- und jahrzehntelange Erziehung und Sozialisation von Kindesbeinen an. Nur so kann ein Rechtsbewusstsein erzeugt werden, welches die Voraussetzung ist für rechtskonformes Verhalten.

„Wenn dies gelingt, wird der Rechtsstaat zu einem Element der Kultur, und das Vertrauen in den Rechtsstaat bzw. ein Verhalten, das seinen Regeln folgt, wird zu einem wesentlichen Element des ‚kulturellen Kapitals‘ einer Gesellschaft …“  (Rolf Peter Sieferle).

Durch die gerade von Grünen und Linken forcierte Laxheit der Strafen insbesondere bei Gewaltverbrechen sind wir lange schon dabei, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu untergraben und damit kulturelles Kapital zu zerstören. Durch die Massenimmigration von Kulturfremden, die mit großer Mehrheit innerlich gar nicht die Voraussetzungen mitbringen, um wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft werden zu können, die im Gegenteil dieser in mehrfacher Hinsicht massiv schaden, versetzen wir unserem kulturellen Kapital quasi den Todesstoß. Wir sägen, um es bildlich auszudrücken, den Ast ab, auf dem wir sitzen und der all unseren Wohlstand, unsere Sicherheit und unsere Liberalität überhaupt erst ermöglicht.

Die Menschen waren, betrachtet man die Geschichte aller Zivilisationen und Kulturen und auch die Frühgeschichte, fast nie in der Lage, stabile, funktionierende und zugleich freiheitliche gesellschaftliche Systeme zu errichten. Aber gab es jemals eine Gesellschaft, die so dumm war, eine solche zu übernehmen und sie dann selbst zu zerstören?

Lesen Sie hier auch: Die Wahrheit über Ausländer und Immigranten.

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Foto: Youtub-Screenshot

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Wahl-O-Matrix: Wie wird das Saarland am Sonntag wählen?

Von Jürgen Fritz

Im Saarland regiert seit 2012 eine schwarz-rote Landesregierung unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Wird diese ihre Regierungskoalition nach der Wahl am Sonntag fortsetzen können oder droht erstmals in einem westdeutschen Bundesland eine rot-dunkelrote Regierung?

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Mit kaum einer Million Einwohner, nicht einmal ein Drittel so viel wie Berlin, gehört das Saarland zu den kleinsten der 16 Bundesländer. Nur Bremen hat mit ca. 670.000 Einwohnern eine noch geringere Bevölkerung. Insofern kommt der Landtagswahl im Saarland natürlich nicht annähernd die gleiche Bedeutung zu wie der Schlüsselwahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen, das mit ca. 17,9 Millionen Einwohnern rund 18 mal so groß ist. Dafür verspricht die Saarlandwahl am Sonntag extrem spannend zu werden. Inwiefern? Schauen wir uns dazu die jeweils letzten Umfragen von Forsa, Infratest dimap, INSA und Forschungsgruppe Wahlen an.

Ergebnisse der März-Umfragen

Hier sowohl die Spanne der Umfragewerte als auch der jeweilige Durchschnitt der vier genannten Institute.

  1. CDU: 34 – 37 %; Durchschnitt: 35,3 %
  2. SPD: 32 – 34 %; Durchschnitt: 33,0 %
  3. LINKE: 12,5 – 13 %; Durchschnitt: 12,9 %
  4. AfD: 6 – 6,5 %; Durchschnitt: 6,1 %
  5. GRÜNE: 4 – 5 %; Durchschnitt: 4,5 %
  6. FDP: 3 – 5 %; Durchschnitt: 4,0 %
  7. Sonstige: 4 – 5 %; Durchschnitt: 4,3 %

Wahl-O-Matrix-Saarland

Als erstes fällt auf, dass die FDP und auch die Grünen eher geringe Chancen haben, in den saarländischen Landtag einzuziehen. Die FDP dürfte den Einzug wieder verfehlen, die Grünen könnten aus dem Landtag rausfliegen. Das letzte Mal hatten sie den Einzug mit 5,0 Prozent gerade noch so geschafft, dieses Jahr scheinen sie eher zwischen 4 und 5 Prozent knapp zu scheitern.

Ganz sicher rausfliegen werden die Piraten, die vor fünf Jahren noch auf 7,4 Prozent kamen und nun fast auf Null zurückfallen werden. Daher auch die großen Verluste der sonstigen Parteien (siehe unten). Verlieren dürften auch die LINKE, die von über 16 auf unter 13 Prozent zu fallen droht.

Gewinne / Verluste seit der letzten Landtagswahl 2012

  1. AfD: + 6,1 %
  2. FDP: + 2,8 %
  3. SPD: + 2,4 %
  4. CDU: + 0,1 %
  5. GRÜNE: – 0,5 %
  6. LINKE: – 3,2 %
  7. Sonstige: – 7,6 %

Wahl-O-Matrix-Saarland-G-V

Zulegen wird dagegen wohl die SPD, deren Werte seit der Nominierung von Martin Schulz Ende Januar auch im Saarland um ca. 8 bis 9 Punkte gestiegen sind auf jetzt um die 33 Prozent. Damit liegt die SPD nur noch wenige Punkte hinter der CDU, die derzeit unter der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die große Koalition aus CDU-SPD anführt.

Deutlich steigern kann sich wohl auch die FDP, die zuletzt gerade noch auf 1,2 Prozent kam. Insofern nutzen aber 2 bis 3 Punkte mehr nicht wirklich viel. Die freien Demokraten werden mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Die größte Veränderung im Parteien-Spektrum werden wir sicherlich bei der AfD sehen, die von Null auf über 6 Prozent durchzustarten verspricht. Damit wäre die Alternative für Deutschland bei der elften Landtagswahl seit 2014 in Folge erfolgreich und zöge auch in den elften Landtag ein. Im Mai könnten dann bereits Nr. 12 und 13 in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen folgen.

Wenig bis gar nicht zulegen kann wohl die CDU, die bei um die 35 Prozent verharren dürfte. Damit stellt sich die Frage, welche Regierungskoalitionen denn überhaupt möglich sind.

Welche Koalitionsmöglichkeiten gibt es?

Wenn wir davon ausgehen, dass es sowohl für die FDP als auch die Grünen nicht reichen wird und für die sonstigen Parteien ohnehin nicht, so dass also nur vier Parteien ins Parlament einziehen werden – CDU, SPD, LINKE und AfD -, dann würden bereits 43 bis 44 Prozent für eine Mehrheit der Sitze im Landtag reichen. Gleichwohl gäbe es nur zwei mögliche Regierungskoalitionen:

  • wiederum eine große Koalition mit CDU-SPD (evtl. vielleicht auch SPD-CDU) oder aber
  • ein rot-dunkelrotes Regierungsbündnis. Das gab es noch nie in einem westdeutschen Bundesland. Nach den letzten Umfragen können SPD und Linke zusammen auf ca. 46 Prozent der Wählerstimmen hoffen (44,5 bis 47 Prozent). Das würde wegen der Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden, also reichen. Damit stünde die SPD, so sie nicht stärker wird als die CDU, vor der Frage, ob sie als Juniorpartner in eine neue GroKo einziehen oder aber mit den Linken eine Regierung bilden will, dann unter eigener Führung und mit einer SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.

Schlussbemerkung

Das kleine Saarland gehört übrigens seit 1961, also seit mehr als einem halben Jahrhundert ununterbrochen jedes Jahr zu den Ländern, die vom Länderfinanzausgleich erheblich profitieren. Insgesamt flossen rund 7 Milliarden Euro von den anderen Bundesländern gen Saarbrücken. Jedes Jahr erhält es Millionen-Überweisungen, zuletzt im Jahre 2016 ca. 174 Millionen Euro. Die anderen mussten also etwa 175 Euro für jeden Saarländer überweisen. Und die anderen waren in diesem Fall die Bayern, die Baden-Württemberger und die Hessen.

In welche Richtung sich diese Zahl weiterentwickeln dürfte, sollte es tatsächlich zu einer rot-dunkelroten Regierung kommen, kann man sich leicht ausmalen. Auch unter diesem Aspekt hat die Saarlandwahl für alle anderen Bundesbürger durchaus eine Bedeutung.

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Dieser Artikel erschien auch auf Philosophia perennis als Reblog und auf Jouwatch sowie auf Epoch Times.

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Grafiken: © Jürgen Fritz

Foto: By Olaf Kosinsky (Own work) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)%5D, via Wikimedia Commons

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Die Wahrheit über Ausländer und Immigranten

Von Jürgen Fritz

Es gibt keine „Flüchtlinge“ in Deutschland. Dies ist ein gezielt falsch eingesetzter, politisch perfide instrumentalisierter Begriff. Es gibt nur Ausländer und Immigranten. Sind diese, so sie aus Afrika und dem arabisch-islamischen Kulturkreis kommen, insgesamt tatsächlich eine Bereicherung oder sind sie in toto eine riesige Belastung und Gefährdung unserer inneren Sicherheit und unseres kulturellen Kapitals? Hier die Fakten.

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Es gibt keine „Flüchtlinge“ in Deutschland

Zunächst ein wichtige Fest- und Klarstellung: Es gibt keine „Flüchtlinge“ in Deutschland. Dieser Ausdruck ist Teil einer gigantischen Manipulations- und Täuschungskampagne (Orwellscher Neusprech), hinter der bestimmte Ziele stecken und zwar andere als die, die von den Akteuren vorgegeben werden, die die Massenimmigration befürworten und sogar noch antreiben.

Mit diesem Ausdruck sollen auf perfide Weise gezielt falsche, aber gewünschte Assoziationen evoziert werden, die an unser Mitgefühl, unsere Menschlichkeit und unsere Güte andocken und diese für ihre Zwecke instrumentalisieren, sprich ausnutzen. Welcher anständige Mensch würde einen Verfolgten, der auf der Flucht und in akuter Lebensgefahr ist, nicht bei sich aufnehmen und ihm Schutz bieten wollen?

Flüchtlinge gibt es in Syrien oder in der Türkei, nicht aber bei uns. Was es bei uns gibt, sind:

  • Ausländer (keine deutsche Staatsangehörigkeit): ca. 8,65 Millionen (Stand: Ende 2015), bezogen auf ca. 82 Millionen Gesamtbevölkerung entspricht dies knapp 11 Prozent – Tendenz steigend, und
  • direkte und indirekte Immigranten („Menschen mit Migrationshintergrund“): über 17,1 Millionen auf knapp 64,3 Millionen Ursprungsdeutsche, entspricht über 21 Prozent (Stand: Ende 2015) – Tendenz weiter steigend.

Helfen oder aufnehmen?

Eine weitere wichtige Unterscheidung, die die Migrationsanheizer bewußt und geziel zu verwischen suchen, ist die zwischen a) helfen und b) jemanden bei sich aufnehmen. Ersteres kann in fast allen Fällen zigmal effektiver vor Ort oder in inmittelbarer Nähe erfolgen als viele tausende Kilometer entfernt, wo die Kosten um ein Vielfaches höher sind. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller im Juli 2016:

„Ein Dollar in Dohuk im Irak eingesetzt, hat die dreißigfache Wirkung wie ein in München eingesetzter Dollar.“

Das aber heißt, den Menschen kann mit einem zehntel, zwanzigsten, dreißigstel oder noch weniger Aufwand vor Ort viel besser geholfen werden respektive mit dem gleichen Aufwand kann statt einem zehn, zwanzig, dreißig oder noch mehr Menschen geholfen werden. Dies zeigt bereits, daß es den Migrationsbefürwortern in Wahrheit um ganz anderes geht als Menschen, die in Not sind, effektiv zu helfen. Ihnen geht es darum, Deutschland respektive ganz Europa auf lange Sicht mit Millionen über Millionen Migranten regelrecht zu fluten.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzen sie aufnehmen mit helfen gleich, um den Menschen zu suggerieren: Wer andere nicht bei sich aufnehmen möchte, der wolle diesen Personen nicht helfen, was natürlich nicht nur völlig falsch, sondern absurd ist. Offensichtlich wird hier darauf abgezielt, in seinen Mitbürgern ein schlechtes Gewissen zu evozieren, um sie so zur Zustimmung zu den eigenen Zielen zu nötigen (stark manipulativer Zug).

In der Sache wird natürlich umgekehrt ein Schuh daraus: Wer mit seinen begrenzten Ressourcen so vielen Menschen wie nur irgendmöglich helfen will, der nimmt sie nicht bei sich auf, sondern hilft ihnen dort, wo die Kosten am geringsten sind, um so einer maximalen Zahl von Personen Hilfe zukommen zu lassen, zumal wenn man weiß, daß die Ärmsten der Armen den Weg nach Europa niemals schaffen, sie ihn sich gar nicht leisten können. Was in Wahrheit hinter diesem Vorhaben steckt, Deutschland und Europa mit Migranten fluten zu wollen, darüber wird an anderer Stelle noch zu sprechen sein.

Inwiefern Immigranten aus Afrika und dem arabisch-islamischen Kulturkreis uns massiv schaden

Wenn wir uns nun die Verbrechens- und Kriminalitätsraten a) der Ausländer, b) der direkten und indirekten Immigranten im Vergleich zu denen der Ursprungsdeutschen anschauen, die keinerlei „Migrationshintergrund“ haben, so ist das Ergebnis ganz eindeutig und absolut erschreckend. Siehe dazu bspw. die sehr dezidierten Ausarbeitungen von Ines Laufer.

Fassen wir die Ergebnisse aller Untersuchungen kurz zusammen, so ergibt sich folgendes Bild: Mit jeden tausend Immigranten aus Kulturräumen außerhalb Europas, genauer: aus Afrika und der arabisch-islamischen Welt (dies gilt kaum oder gar nicht für ostasiatische Immigranten aus Südkorea oder Japan oder Immigranten aus Australien, Nordamerika etc.), verschlechtert sich die Zusammensetzung der Bevölkerung in vielfacher Hinsicht:

  1. was die ökonomische Leistungsfähigkeit anbelangt,
  2. damit zusammenhängend die Bedürftigkeit von Sozialtransfers,
  3. in Bezug auf Intellekt und Bildung, auch Zivilisiertheit (dies korreliert wiederum mit 1 und 2 und auch mit 4),
  4. was die Kriminalität und die Verbrechen anbelangt, vor allem Gewaltverbrechen und ganz besonders sehr grausame Gewaltverbrechen.

Fazit

Mit jeden tausend Immigranten aus Afrika bzw. der arabisch-islamischen Welt, die ungefiltert in unser Hoheitsgebiet eindringen, wird die Zusammensetzung der Bevölkerung schlechter und schlechter und schlechter in all diesen Aspekten. Hinzu kommt, daß hierdurch das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung leidet, was ein Verlust des Vertrauens in die Mitmenschen nach sich zieht, dem Schlüsselelement des kulturellen Kapitals, was dann wiederum eine schwere Beeinträchtigung des gesamten Lebensgefühls bewirkt.

Dies alles ist keine Meinung (Immanuel Kant: ein mit Bewußtsein sowohl subjektiv als objektiv unzureichendes Fürwahrhalten), dies alles sind nachweisbare Fakten.

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Dieser Artikel erschien auch auf Jouwatch (500 – 600 „gefällt mir“), auf Philosophia perennis (1.000 – 2.000 „gefällt mir“) und auf Epoch Times.

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Lesen Sie hier: Immigranten-Kriminalität – Resigniert der Rechtsstaat?

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Foto: Youtube-screenshot

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Reflexionen am Sonntagabend: Anne, Martin-Martin und der Populus

Von Jürgen Fritz

Bei Anne Will sprechen Populisten über Populismus. Die gottlosen Sozis wählen ihren neuen Messias und der Populus erträgt weiterhin alles mit stoischer Ruhe. Oder in grenzenlosem Phlegma?

19.03.2017 (2)

Anne Will

Thema bei Anne Will gestern im Ersten: „Klare Kante statt leiser Töne – Bekämpft man so die Populisten?“. Geladen ein CDU- und ein SPD-Hansel, außerdem einer aus den 1970ern von der 5,8-Prozent-Partei und ein grünes EU-Mädel – alt und jung zusammen, ist das nicht schön? – von der 7,4-Prozent-Partei. Plus als besondere Dreingabe ein Journalist, der immerhin nur halb mainstreamkonform ist. Hoppla! – Mehr geht nicht. Sonst wird man in solche Sendungen nicht mehr eingeladen. Wer fehlt – wie immer seit Monaten? Ein Vertreter der drittstärksten politischen Kraft, der einzigen Opposition in deutschen Landen. Aber die würden eh nur stören. Richtige Opposition braucht man nicht in einer richtigen Demokratie. Was sollten die denn überhaupt wollen sollen?

Ständig wird von „Populisten“ geredet und jeder, der auf vier zählen kann, merkt sofort: Hier haben sich die größten und übelsten eben solchen versammelt. Um über was zu reden? Über Populisten. Das sind natürlich immer die anderen. Die, die nicht eingeladen wurden. Und auch wenn man nicht genau weiß, was das eigentlich sein soll, so spürt doch jeder durch die Art, wie das Wort immer ausgesprochen wird: Das ist nix Gutes. So was will man nicht sein, auch wenn man nicht weiß, was es ist.

Immer wieder wird „Europa“ beschworen. Dabei hebt sich die Stimme immer ein wenig, um dem dummen Populus zu signalsieren: Hier wird von etwas Großem, Erhabenen gesprochen. Dies natürlich zu überdecken, daß es nicht um Europa geht, sondern um eine EU-Diktatur oder Eurokratur. Klingt aber nicht so gut. Deswegen immer „Europa“, die Schöne, in die schon Zeus sich verliebte, ihr unmöglich widerstehen konnte und dafür sogar zum Stier wurde. „Europa“ klingt einfach besser als „Eurokratur“.

SPD

Anderes Thema: SPD. Nicht ganz so alt wie Europa, aber immerhin viel älter als die AfD. Sogar älter als CDU und FDP. Die Sozis haben jetzt eine neue Heilsfigur. Sie waren immer schon sehr religiös, nur eben ohne Götter und ohne richtige Transzendenz, dafür mit Himmel im Hier-und-jetzt. Mit 100 Prozent der gültigen Stimmen haben sie ihren Messias gewählt. Jeder, der in der Lage war, ein X richtig zu malen, war mit allen anderen einverstanden. Drei – wahrscheinlich fast so alt wie „Europa“ – haben ob der ganzen Aufregung wohl so gezittert, daß sie ihr X neben den Zettel auf den Tisch kritzelten. Kann vorkommen.

Den Gewählten haben sie übrigens gut ausgesucht. Jetzt ist das geistige Prekariat endgültig in der Berliner Baracke angekommen. Passt! Nur Willy tut mir ein bissel Leid. Andererseits, der hat’s überstanden.

Wir

Ob wir, die schlafenden Schafe, den neuen Messias überstehen, wenn er im Herbst in einem einzigen Triumphzug vom Willy-Haus ins K-Amt umziehen wird? Ja, auch das werden wir überstehen. Irgendwie. Oder?

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P.S.: „Fangt doch mal an zu rufen! – Ihr könnt mal rufen! – Martin rufen!“ – „Martin, Martin!“

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Dieser Artikel erschien auch auf Jouwatch  sowie als Reblog auf Philosophia perennis.

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Wahl-O-Matrix: Wie die Deutschen derzeit wählen würden

Von Jürgen Fritz

Bis Januar lag die SPD noch 15 bis 17 Punkte hinter CDU/CSU. Doch seit der Nominierung von Martin Schulz haben die Genossen gewaltig aufgeholt und liegen jetzt fast gleichauf, während die AfD wieder über 10 Prozent steigt. Was bedeutet dies für das Parteiengefüge und welche Koalitionsmöglichkeiten ergeben sich dadurch nach der Bundestagswahl im September?

Angela_Merkel_2016Schulz,_Martin-2047

Wie die Deutschen derzeit wählen würden

Regelmäßig führen verschiedene Institute Umfragen durch, welche wichtige Hinweise auf die Stimmung und auch das wahrscheinliche Wahlverhalten der Bevölkerung geben. Die wichtigste Frage ist hierbei die sogenannte Sonntagsfrage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? Fassen wir die März-Ergebnisse der führenden Umfrage-Institute (Emnid, Forsa, Forschungsruppe Wahlen, Infratest dimap, INSA, Ipsos) zusammen, so ergebt sich aktuell folgendes Bild.

  1. CDU/CSU: 31 – 34 %, Durchschnittswert: 32,7 %
  2. SPD: 29 – 32 %, Durchschnittswert: 31,2 %
  3. AfD: 9 – 11,5 %, Durchschnittswert: 10,1 %
  4. LINKE: 7 – 9 %, Durchschnittswert: 8,1 %
  5. GRÜNE: 6,5 – 8 %, Durchschnittswert: 7,4%
  6. FDP: 5 – 7 %, Durchschnittswert: 5,8 %
  7. Sonstige: 4 – 6 %, Durchschnittswert: 4,7 %

Wahl-O-Matrix-Sonntagsfrage-BT-19.03.2017

Anmerkung: Allensbach und GMS wurden nicht berücksichtigt, weil deren letzte Umfragen bereits mehr als ein Monat zurückliegen (Anfang/Mitte Februar). Die Werte des umstrittenen Forsa-Instituts, die seit langem schon besonders frag- und unglaubwürdig erscheinen – der Forsa-Chef Güllner ist seit Jahrzehnten selbst SPD-Mitglied, scheint große Sympathien für die Merkelpolitik zu hegen und versucht, die AfD regelrecht zu bekämpfen, wo er nur kann, woraus er auch keinen Hehl macht -, sind hier gleichwohl, trotz dieser großen Fragwürdigkeit miteingerechnet.

Veränderungen zur letzten Bundestagswahl 2013

  1. SPD: + 5,5 %
  2. AfD: + 5,4 %
  3. FDP: + 1,0 %
  1. LINKE: – 0,5 %
  2. GRÜNE: – 1,0 %
  3. Sonstige: – 1,5 %
  4. CDU/CSU: – 8,8 %

Gewinn-Verluste-19.03.2017

Wie stehen die Parteien zueinander und im Gesamtgefüge?

Die Parteien lassen sich folgenden vier Blöcken zuordnen:

A: AfD
B: CDU/CSU, FDP
C: SPD, GRÜNE
D: LINKE

Mit der Entstehung der beiden Parteien Die Linke (Linkspartei/PDS/SED) und AfD – Alternative für Deutschland – ist es keinem der Blöcke mehr möglich, eine eigene Mehrheit zustande zu bringen. Regierungsbildungen sind seither nur noch herstellbar, wenn mindestens eine Partei in einen anderen Block springt. Das waren zuletzt CDU/CSU und SPD, die sich quasi in der Mitte getroffen haben und denen das noch am leichtesten fallen dürfte, da die Unterschiede hier zunehmend zusammengeschmolzen und die Parteien sich allmählich immer ähnlicher geworden sind (Stichwort: Sozialdemokratisierung der CDU).

Die Grünen haben dagegen eine Entwicklung durchgemacht, dass sie sowohl mit dem B- als auch mit D-Block koalieren können. Sie sind sehr biegsam geworden, wenn man so will, wenn dadurch Machtoptionen möglich werden. Das strategische Ziel dürfte hier wohl seit langem sein, die Zünglein-an-der-Waage-Funktion zu übernehmen, die früher die FDP innehatte.

Auch in der Merkel-CDU dürfte seit Jahren der Plan bestanden haben, eine Schwarz-Grüne-Koalition vorzubereiten, da man gemerkt hatte, dass es mit Schwarz-Gelb auf Jahre hinaus sehr unwahrscheinlich ist, nochmals eine Mehrheit zustande zu bekommen und da man nicht ständig eine sogenannte große Koalition (GroKo) haben wollte. Daher die extreme Grünisierung der CDU, sicherlich auch aus machtstrategischen Gründen.

Mögliche Koalitionen

Mit der AfD (A-Block) will derzeit keine andere der relevanten Parteien koalieren. Die Parteien aus dem B- und D-Block schließen ebenfalls jede Koalition miteinander aus, so dass dem C-Block quasi eine Mittel- und Springfunktion zukommt. SPD und Grüne (C-Block) sind in der komfortablen Situation, dass sie zwischen dem B- und D-Block hin und her springen können, während die Parteien des B-Blocks (CDU/CSU und FDP) sich vom A-Block hermetisch abriegeln und ebenso vom D-Block. Für sie bleibt also nur der C-Block, sprich die SPD oder die Grünen.

Auf Grund der 4 bis 6 Prozent für sonstige Parteien, die im Bundestag wegen der Fünf-Prozent-Klausel alle nicht vertreten sein werden, dürften für eine Mehrheit ca. 47 bis 48 Prozent reichen. Somit ergeben sich folgende Möglichkeiten für eine Regierungskoalition:

  1. eine GroKo unter Merkel (oder Schulz): aktuell ca. 64 %
  1. Rot-Rot-Grün (R2G) unter Schulz: ca. 46 – 47 %
  2. Jamaika / schwarze Ampel (Schwarz-Gelb-Grün) unter Merkel: ca. 46 %
  3. Ampel (Rot-Gelb-Grün) unter Schulz: ca. 44 – 45 %
  1. Schwarz-Grün unter Merkel: ca. 40 %
  2. Rot-Grün unter Schulz: ca. 38 – 39 %
  3. Schwarz-Gelb unter Merkel: ca. 38 – 39 %

Die kleinen Zweierbündnisse (5 – 7) haben wohl keinerlei Chancen, eine Mehrheit zustande zu bringen. Die Dreierbündnisse (2 – 4) haben dagegen zumindest eine halbwegs realistische Option auf eine Mehrheit. Sie müssen lediglich noch zwei, drei Punkte zulegen, was leicht passieren kann. Am wahrscheinlichsten dürfte aber eine weitere GroKo sein, wobei hier für die SPD inzwischen tatsächlich die Chance besteht, Merkel abzulösen und selbst den Kanzler zu stellen. Seit Schulzens Nominierung Ende Januar ist der Vorsprung der CDU/CSU nämlich von ca. 15 bis 17 auf nur noch 1 bis 2 Punkte regelrecht dahingeschmolzen. Die SPD ist also in Schlagweite.

Was wählen, wenn man die Grünen verhindern will?

Eine große Koalition wäre übrigens die einzige Möglichkeit, dass die Grünen nicht in die nächste Regierung einziehen. Bei den drei Dreierbündnissen (2 – 4) wären sie nämlich immer mit dabei. Wer also in einer grünen Regierungsbeteiligung das größte Übel sieht, der muss im Grunde auf eine GroKo hoffen. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht.

Und für diesen Personenkreis ist es auch nicht ratsam, SPD, LINKE, CDU/CSU oder FDP zu wählen, da man dann unter Umständen seine Stimme Rot-Rot-Grün, einer Jamaika- (Schwarz-Gelb-Grün) oder einer Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün) gibt.

Wer für SPD oder LINKE votiert, wählt nämlich mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit Rot-Rot-Grün, also indirekt die Grünen in die Regierung.  Genauso wer CDU/CSU oder FDP wählt. Der votiert nämlich unter Umständen für die schwarze Ampel: Jamaika.

Es gibt nur einen Block, mit dem die Grünen auf keinen Fall koalieren. Somit ist jede Stimme für diesen Block definitiv, auch nicht indirekt eine Stimme für die Grünen. Und die Gefahr, dass es für eine weitere GroKo mehrheitsmäßig nicht reichen könnte, wenn man seine Stimme weder CDU/CSU noch SPD, sondern der AfD gibt, diese Gefahr besteht ohnehin nicht, denn ein Absturz von 64 Prozent auf unter 48 Prozent kann definitiv ausgeschlossen werden.

Und übrigens, gar nicht zur Wahl zu gehen oder den Stimmzettel ungültig zu machen, bedeutet, die Entscheidung vollkommen den anderen zu überlassen und deren Votum zu hundert Prozent zu bestätigen, seine Stimme also zu rund 30 Prozent jeweils der Union und der SPD zu geben, zu 10 Prozent der AfD usw. – und natürlich zu rund 7 Prozent den Grünen, somit aber die Chance zu vertun, ein Korrektiv darzustellen.

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Dieser Artikel erschien auch auf EPOCH TIMES (Platz 1 bei „Meistgelesen“) und als Reblog auf Philosophia perennis.

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Grafiken: Ⓒ Jürgen Fritz

Fotos: Angela Merkel von https://www.flickr.com/photos/eppofficial/ [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)%5D, via Wikimedia Commons. Martin Schulz von Foto-AG Gymnasium Melle [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)%5D, via Wikimedia Commons.

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Niederlande-Wahl: die Schafe fürchten sich vor der Freiheit

Von Jürgen Fritz

Die Niederlande hat gewählt. Einiges hat sich verändert. Die Arbeiterpartei wurde fürchterlich abgestraft. Aber im Grunde bleibt doch alles beim Alten. Warum haben die Europäer so wenig Kraft, so wenig Courage, eine radikale Umkehr zu vollziehen, die doch so dringend notwendig wäre?

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A. Das Wahlergebnis

Die Niederländer haben gewählt. Stärkste Partei bleibt die VVD unter Ministerpräsident Mark Rutte, die von 26,5 Prozent auf ca. 21,3 Prozent fällt (- 5,2). Die Arbeiterpartei (SPD-ähnlich), bisher die Nr. 2, bricht völlig ein von 24,8 auf ca. 5,7 Prozent (- 19,1). Die Freiheitspartei von Geert Wilders, wahrscheinlich die einzig echte liberale Partei, kann zwar zulegen von 10,1 auf 13,1 Prozent (+3) und ist nun zweitstärkste Kraft, aber angesichts der Lage, in der Europa und speziell auch die Niederlande sich befindet, ist das im Grunde viel zu wenig.

Und wir müssen damit rechnen, daß auch die AfD im September nicht viel mehr als 13 Prozent holen wird. Wenn es sehr gut läuft, vielleicht 15, maximal aber 20 Prozent. Wenn überhaupt. Das aber heißt, über 80 Prozent bringen den Mut, etwas Neues zu wagen, nicht auf. Warum nicht?

B. Warum für echte liberale Parteien nicht sehr viel mehr drin ist im Moment

Viel mehr als 13 Prozent ist für echte liberale Parteien, denen es nicht nur darum geht, möglichst geringe Steuersätze zu haben, derzeit nicht möglich, weil – machen wir uns nichts vor – die meisten Menschen im Grunde wie Schafe, wie Lämmer sind, die einfach nur ihr Futter wollen und dass die Schäfer lieb zu ihnen sind. Dass die Schäfer und die, die hinter diesen stehen – die Besitzer der Herde – teilweise völlig andere Interesse haben als das langfristige Wohl der Schafherde, dass sie primär ihren Profit sehen und ihre eigenen Interessen verfolgen, das zu durchschauen, vor allem auch die ganzen systemischen Zusammenhänge zu verstehen, die alles andere als simpel sind, das ist den meisten nicht gegeben und überfordert sie auch völlig. Hinzu kommt, dass die grün-linke Indoktrinationsmaschinerie seit vielen Jahrzehnten die Vorstellungswelt und die Urteilsmuster der großen Masse vollkommen dominiert.

C. Die Wurzel des Übels reicht sehr weit zurück

Nach meiner Analyse geht das Ganze aber noch viel weiter zurück – nur so ist dieser fast völlige Erfolg zu erklären. Und zwar müssen wir zweitausend Jahre zurückgehen bis zu dem Nazarener, der tief sitzende geistig-seelische Viren einpflanzte, insbesondere kommunistische und pazifistische, an die man kaum ran kommt, weil diese über all die Geschichten, Mythen, Gleichnisse usw. ganz tief in den Seelen verankert sind und ein Welt- und Menschenbild sowie eine Moral prägten, die die Menschen unfähig macht, a) sich gegen Angriffe und Feinde zu wehren – einem Vergewaltiger auch noch die andere Wange hinzuhalten, würde heißen, ihm auch noch seine anderen Körperöffnungnen darbieten – und b) ein Gesellschaftsmodell zu entwickeln, das sich nicht an der Ergebnisgleichheit und der größtmöglichen Umverteilung orientiert, sondern an Stabilität, Chancen- und Rechtegleicheit, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit. Doch das zu erläutern, würde hier zu weit führen.

D. Unterscheidung: naive, ursprüngliche christliche Lehre und ihre Entartungen

Was bezüglich des Christentums vielfach nicht sauber unterschieden wird, ist a) die ursprüngliche christliche Lehre, die völlig unfähig war, ein staatliches Wesen zu organisieren, die völlig unfähig war, sich zu verteidigen. Daher passt das Bild der Lämmer auch so gut – das Lamm, das bei Belieben geschlachtet oder auch abgeschlachtet wird, siehe die Christenverfolgungen in den ersten drei Jahrhunderten und siehe die Juden im Dritten Reich, die sich meist kaum wehrten.

Und b) das, was ab dem 4. Jahrhundert, genauer seit der konstantinischen Wende im Jahre 312 aus dem Christentum gemacht wurde bzw. wie es sich entwickelte, als es aus Notwendigkeit, um das Überleben zu sichern, einen ersten Verrat begangen und sich mit der weltlichen Macht, in Person Kaiser Konstantins verbündet hat. Seither wurde es einerseits wehrhaft (positiv), teilweise auch übergriffig (Missionexzesse) und bösartig (Hexenverbrennungen und Folter von „Ketzern“ – negativ), vor allem aber korrupt, weil es jetzt immer mehr um Geld und Macht ging (negativ). Schauen Sie sich nur Kardinal Marx an.

E. Die Schizophrenie schon in der Ursprungslehre

Was aber weitgehend unverstanden ist, schon die Lehre Jesu war schizophren, teilweise sehr gut – weil sie das Gütige und die Liebe zum Nächsten, genauer: das Wohlwollen jedem, sogar dem Feind gegenüber predigte -, teilweise übel. Inwiefern übel?

Weil sie einerseits die Wehrhaftigkeit lähmte, die thymotischen Seelenkräfte, die aber zum Überleben in dieser Welt notwendig sind. Etwas banal ausgedrückt: Wenn die Guten oder weniger Schlechten immer nachgeben und alles mit sich machen lassen, wie wird die Welt dann wohl bald aussehen?

Übel andererseits aber auch, weil Jesus den Rache- und Vergeltungsgedanken nicht völlig überwand, sondern nur in die ferne Zukunft verschob (jüngstes Gericht und unendliche Höllenqualen). Denn Jesus wollte nach eigener Lehre wiederkommen, um fürchterlich zu richten.

Hier ist die Schizophrenie und Psychopathologie bereits latent angelegt, die dann bei dem anderen Religionsstifter 600 Jahre später vollends durchbrach und einen einzigartigen Höhe- bzw. Tiefpunkt erreichte: Ihr sollt andere nicht morden und quälen – bzw. bei Mohammed: nur die, die sich meiner Lehre nicht beugen – und wer sich daran nicht hält, wird später fürchterlich gequält. Schizophrenie pur.

Die Kunst, die bis heute nicht konsequent durchgeführt wurde, wäre, das Gute aus der Lehre des Nazareners zu entnehmen, da gibt es ja durchaus sehr vieles, und das Üble daraus bei Seite zu räumen. Das geht aber nur, wenn die Gestalt kritisch gewürdigt und sie nicht schafsmäßig angehimmelt wird.

F. Die Masse will Schaaf sein, ihre Ruhe haben und dass man lieb zu ihr ist

Fakt ist, wir müssen davon ausgehen, daß die Mehrheit der Menschen gar kein Interesse hat, sich aus den für sie oft gar nicht sichtbaren Fesseln der Schäfer, ihrer Wachhunde und der Besitzer der Schafherden zu befreien. Ein ernsthaftes Interesse daran, ein mündiges, emanzipiertes Wesen zu werden, ist nur bei wenigen, echten Liberalen vorhanden, die dann auch bereit sind, dafür zu kämpfen und den Feinden der Freiheit, den Unterdrückern und den Knechten, die aus ihrer Knechtschaft gar nicht befreit werden, sondern diese sogar noch ausbreiten wollen, die Stirn zu bieten.

G. Echte Liberale sind nicht tolerant gegen die Feinde der Freiheit

Echte Liberale (Freiheitskämpfer) sind nicht tolerant gegen die Feinde der Freiheit, die diese zerstören oder unterdrücken wollen. Aber das versteht die Masse schon wieder nicht, weil sie über lange Zeiträume völlig anders konditioniert und indoktriniert wurde und weil es den meisten unendlich schwer fällt, eigenständig denken und urteilen zu lernen, viele das auch gar nicht wollen, vor allem aber der Hegemon (die Herdenbesitzer, ihre Schäfer und deren Wachhunde) das gar nicht will. Aus meiner Zeit als Lehrer in allgemeinbildenden Schulen weiß ich, daß ein Interesse an Mündigkeit und Emanzipation fast nirgends vorhanden ist, auf fast keiner Seite. Die Schafe wählen sich solche Schäfer, die lieb zu ihnen sind, sie aber klein halten und meinen sogar noch, das wäre Freiheit.

H. Jede Demokratie ist nur so gut wie ihr jeweiliger Demos

Insofern hilft die vielbeschworene Demokratie hier auch nicht wirklich weiter. Jede Demokratie taugt halt immer nur so viel wie die, die den Demos bilden. Wenn das mehrheitlich dumme Schafe oder sogar unzivilisierte, grausame Wölfe sind, dann sieht die Gesellschaft dementsprechend aus.

Und die Herrschaftseliten sind seit langem darauf spezialisiert, ihre Lämmer oder Wölfe so zu lenken, dass diese genau das wollen, was die Herdenbesitzer wollen, dass diese es wollen. Sie denken nicht, sondern werden gedacht. Die Religionen waren dabei schon immer behilflich. Und die Erkenntnisse der Psychologie der Massen (Gustave Le Bon, Edward Bernays …), die bereits Goebbels rezipierte und sehr geschickt anwandte, werden heute noch um etliches geschickter appliziert und inzwischen nahezu perfekt umgesetzt.

Dagegen kommen wir Aufklärer und eigenständige Denker, wir Moralisten im besten Sinne des Wortes mit unseren sehr beschränkten Mitteln – wir erreichen nie zig Millionen Menschen, egal was wir machen – kaum an. Da sollten wir uns nichts vormachen.

I. Was ist zu tun?

Was können wir machen? Das wird ein langer, sehr langer Kampf mit ungewissem Ausgang. Gleichwohl sollten wir nicht resignieren, den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern versuchen, Schritt für Schritt nach vorne zu gehen. Was heißt nach vorne? Nach vorne heißt in Richtung Freiheit, in Richtung Abschüttelung jeglicher Tyrannei, auch der verdeckten, subtilen, hinterfotzigen, in Richtung Mündigkeit, in Richtung kritisch-emanzipatorisches Denken, in Richtung echte Menschen-Werdung, in Richtung einer gerechten, wehrhaften, starken, stabilen und zugleich gütigen, solidarischen Gesellschaft. Selbst wenn wir diesen Kampf verlieren sollten, wir müssen ihn an- und aufnehmen. Alles andere wäre unwürdig.

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Dieser Artikel erschien auch auf Jouwatch und in Kurzversion ohne die Tiefenanalyse – Lehre Jesu als tiefere Ursache (C bis E) – auf EPOCH TIMES.

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Foto: pixabay, CC0 Public Domain

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Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

Von Jürgen Fritz

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?

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Wann wird das letzte freie Wort gesprochen sein?

Wenn ihr noch ein letztes freies Wort sprechen wollt, tut dies bald! Wartet nicht zu lange und genießt es in vollen Zügen und ganz bewußt. Sprecht jedes einzelne Wort, jede Silbe mit Bedacht aus und laßt sie ganz langsam und genußvoll über eure Lippen gehen, so daß ihr euch den Rest eures Lebens daran erinnern und euren Kindern und Enkeln später davon erzählen könnt, wie es einst war.

Denn Heiko Maas plant bereits, den Maulkorb nochmal deutlich enger zu ziehen. Der Gesetzesentwurf ist schon ausgerabeitet: Zu bis zu 50 Millionen Euro Bußgeld will Zensur-und-alle-an-die-Kandare-nehm-Heiko die sozialen Netzwerke verdonnern, wenn sie nicht gegen unliebsame, nichtkonforme Kommentare, die dann als „hatespeech“ deklariert werden, vorgehen oder diese nicht schnell genug löschen.

Amtliche Anordnung der Zensur?

Wass ein „Hasskommentar“ genau sein soll, bleibt dabei natürlich völlig unklar. Juristen müssen hier zumindest schmunzeln, wenn nicht laut lachen, denn es geht bei dem, was Maas hier zensieren lassen will, nicht um strafbare Handlungen, sondern um „rechtswidrige Inhalte“, bei denen es mehr als fraglich ist, ob sie dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot genügen.

Außerdem stellt sich die Frage, wer das bei den elektronischen Kommunikationsplattformen nach welchen Kriterien entscheiden soll. Welche Plattform kann es sich leisten, hunderte Volljuristen zur Kontrolle von unzähligen Postings und Kommentaren zu beschäftigen. Und wie sollen die Kontrolleure auf die Schnelle prüfen, was „Fake-News“ sein sollen?

Mit anderen Worten heißt dies nichts anderes als: Heiko Maas will – unter Umgehung des Rechtsweges, ohne ordentliches Gerichtsverfahren, ohne die Möglichkeit der Verteidigung und der rechtlichen Überprüfung – die elektronischen Kommunikationsplattformen, auch soziale Netzwerke genannt, dazu zwingen, sofort zu exekutieren, sprich Zensur zu betreiben und dies natürlich in eine bestimmte politische Richtung. Der Manipulation soll nunmehr vollends Tür und Tor geöffnet werden.

Gibt es denn niemanden, der das anfechtet?

Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) werden ihm dabei natürlich volle Rückendeckung geben, wie alle anderen auch, bis auf die einen, die aber ohnehin schon lange nirgends mehr zu Wort kommen und die man, sollten sie zu stark und dadurch zu gefährlich werden, ja immer noch komplett als „hatespeech“ deklarieren und so ausschalten kann.

Miosga, Zamperoni, Kleber und all die anderen werden dabei wie immer gerne behilflich sein und artig sekundieren. Man möchte ja seine Karriere nicht gefährden. Man wird auch das Internet, die letzte freie Bastion, in den Griff bekommen und allen genau sagen, was sie sagen dürfen und was nicht.

Mein Kommentar

Was ich dazu meine? Gar nichts. Bin nicht sicher, was man noch meinen darf.

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Hintergründe und Erläuterungen von Rechtsanwalt Prof. Niko Härting: Kurzer Prozess für die Meinungsfreiheit: Entwurf eines “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes”

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Dieser Artikel erschien auch auf Philosophia perennis und auf Journalistenwatch.

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Foto: Heiko Maas (SPD) (c) von EU2016 SK (DOOR STEP) [CC0], via Wikimedia Commons

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